Region OWL

Auch die Jusos OWL lehnen eine GroKo ab

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Bild einer Puppe von Angela Merkel Die Geister, die ich rief: Hat Merkel sich dieses Mal mit ihrer Strategie verpokert? Aussitzen nicht mehr möglich? © Foto: WiR_Freebies

Die Posse um die Regierungsbildung im Bund geht weiter. Die SPD-Führung hat Schwierigkeiten, ihre Basis hinter sich zu bringen. Jetzt auch in OWL! Die Jusos der Region sprechen sich gegen eine Neuauflage der Großen Koalition aus. Zu stark sind die Zweifel an der CDU und an einer Fortsetzung der Rolle als Junior-Partner ohne Profil. 

Konkrete Argumente gegen eine neue GroKo: In den Sondierungen wurden keine entscheidenden Schritte in Frage der Steuergerechtigkeit und der Gleichberechtigung im Gesundheitswesen vollzogen. Das klingt nach der alten GroKo-Leier und nicht nach Erneuerung. Die Zweifel der SPD-Basis sind nachvollziehbar. Zu müde wirken Merkel, Seehofer und Schulz. Sie scheinen nur daran interessiert, ihre Position zu wahren, bloß nicht abtreten zu müssen. Doch Erneuerung geht wohl nur mit neuem Personal. Immer dann, wenn Politik mit dem Ziel der Machtsicherung betrieben wird, stützt sie sich auf falsche Werte und Ziele.

Der Parteitag der SPD am Sonntag, 21.01.2018, wird darüber entscheiden, ob die Stagnation in unserem Land Programm wird, oder ob wir einen starken Impuls für eine echte Erneuerung erhalten. Minderheitsregierung ohne Merkel? Neuwahlen? Es würde mal wieder spannend werden in der deutschen Politik. 

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