work & life

Thema NRW-Wahl: Bürgerinnen und Bürger wählen den Wechsel

Geschaltet:

Bild von Wahlplakaten der SPD und CDU Setzte sich mit seiner Wahlkampfstrategie durch: CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet gegen die bisherige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft von der SPD.

Am Sonntag, 15. Mai 2017, um Punkt 18.00 Uhr, endete die Ära Hannelore Kraft in Düsseldorf, als die erste TV-Prognose des Wahlausgangs in NRW unmissverständlich aufzeigte, was bis vor kurzem niemand für möglich gehalten hätte: Armin Laschet, nach Norbert Röttgen im Jahr 2012 ein weiterer harmlos und ungefährlich wirkender CDU-Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, hatte seine Partei an die Spitze des Bundeslandes geführt und Kraft das oberste Regierungsamt des Landes abgejagt. Zu schlecht war die Bilanz der rot-grünen Koalition, zu offensichtlich Mängel in Schul- oder Sicherheitspolitik, zu ausdauernd das Festhalten an Ministern wie Jäger oder Remmel.

Und nun? Macht Laschet jetzt alles besser? Bleibt abzuwarten. Zweifel sind erlaubt. Dass es in der aktuellen Konstellation jedoch nicht weitergehen konnte, zeigte auch die Reaktion von Sylvia Löhrmann, Ministerin für Schule und Weiterbildung und Spitzenkandidatin der halbierten Grünen am Abend: Die Bürgerinnen und Bürger seien mit ihrer Schulpolitik „überfordert“ gewesen. Die Menschen im Land hätten also nicht folgen können. Dabei sei der eingeschlagene Weg natürlich der Richtige gewesen und die CDU halte in Zukunft hoffentlich am Schulkonsens vom 19. Juli 2011 fest. 

Irrtum, Frau Löhrmann! SIE wirkten überfordert. Die Veränderung des Schulsystems mit der unübersichtlichen Auflösung und Neugründung von Schulen führte zu einem großen Durcheinander und hat nichts verbessert, im Gegenteil. Die parallele Existenz von Schulformen wie Hauptschule (noch), Sekundarschule (schon) und Gesamtschule (weiterhin), dazu Realschule und Gymnasium sorgt für Verwirrung und Stress bei Lehrern, Eltern und Kindern. Wie unterscheiden sich die Schulformen und welche Schulform sollen Eltern für ihr Kind auswählen? Ebenso wie KAoA, das neue Übergangsystem im Bereich der Berufsorientierung des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, ist der Schulkonsens nicht zu Ende gedacht und daher nur ein Rohrkrepierer.
Und damit nicht genug - ambitionierte Ziele beim Thema Inklusion ohne ausreichende finanzielle Mittel, Zickzackkurs beim leidigen G8-Thema. Mangelndes Gespür dafür, dass Kinder nicht nur mehr Zeit zum Lernen, sondern auch mehr Zeit für ihre persönliche Entwicklung benötigen, die sie verlieren, wenn sie in ein Ganztagskonzept gepresst werden, dass Zeiten für Hobbys oder einfach mal nur Spielen oder Chillen minimiert. Die Leistungsgesellschaft schon in der Schulzeit - unschön. Zu viele abgehobene Entscheidungen ohne Feingefühl für die Realität.

Bedauerlich, dass in der Situation der Niederlage diese Einsicht nicht möglich war. Stärker reagierte da Hannelore Kraft, die kurz und knapp, mit gewohnt tiefer und fester Stimme ihren Rücktritt von allen Spitzenämtern verkündete und sich in den anschließenden Interviewrunden nicht mehr an den Scharmützeln ihrer Kolleginnen und Kollegen von den anderen Parteien beteiligte. Man hatte den Eindruck, dass sie innerlich fast belustigt den Zirkus verfolgte, der wie immer im Anschluss an eine Wahl an den Mikrofonen geboten wurde.

Auffällig hierbei Christian Lindner, FDP-Chef, der sich fast gegen die Möglichkeit einer Regierungskoalition mit der CDU zu wehren schien. Sein Hauptziel ist die Rückkehr seiner Partei in den Deutschen Bundestag im September – diese Tatsache wurde erneut deutlich. Und einen Fehler, wie ihn Guido Westerwelle 2009 beging, alle Glaubwürdigkeit der FDP als Junior-Partner in der Bundesregierung zu verspielen, indem die Parteiprogrammatik zugunsten der Regierungsbeteiligung in vielen Punkten aufgegeben wurde, will Lindner nicht machen.
Doch auch Laschet beharrt auf seinen Wahlkampfversprechen. Das wird interessant. Denn nachdem die SPD eine Große Koalition in NRW am Tag nach der Wahl ausgeschlossen hat und CDU und FDP Sondierungsgesprächen zugestimmt haben, stellt sich die spannende Frage, wer beispielsweise beim Thema innere Sicherheit umfällt - die CDU, die schnellstmöglich Maßnahmen wie die Schleierfahndung und den Ausbau der Videoüberwachung in NRW einführen möchte oder die FDP, die strikt gegen diese Maßnahmen ist. Fest steht, dass Laschet oder Lindner im Falle einer Regierungsbildung schneller, als ihnen lieb ist, in Erklärungsnot geraten können und das ist wohl beiden bewusst. Es bleibt abzuwarten, wie sie sich in diesen und anderen Streitfragen aus der Affaire ziehen.

Themen wie die innere Sicherheit werden also neu aufgerollt, was im Bereich der Schulen geschieht, bleibt abzuwarten. Wünschenswert wäre auch hier eine klare Ordnung und Neustrukturierung, um das vorherrschende Durcheinander zu beseitigen.

Und der Schulz-Effekt? Was ist eigentlich damit? Man gelangt zu der Erkenntnis, dass die Grundlage hierfür wohl eher der Medien-Hype, als fundierte politische Inhalte war. Und wie jeder Medien-Hype verpuffte auch dieser nach kurzer Zeit verlässlich, als neue Themen in den Vordergrund rückten.

Wie sie ihren momentan chancenlos wirkenden Kandidaten in den kommenden Monaten gegen die aus den drei Landtagswahlen des Jahres gestärkt hervorgehende Kanzlerin positionieren können, wird die SPD schnell herausfinden müssen. Verantwortliche wie Generalsekretärin Katarina Barley machen momentan einen äußerst rat- und mutlosen Eindruck. Vielleicht analysieren sie einmal, wie es einem chancenlosen Armin Laschet gelang, eine übermächtige Hannelore Kraft zu besiegen. 

work & life

Ganz raus aus dem Job – oder nur ein bisschen?

"Ich will raus hier!". Der Job macht keinen Spaß mehr? Hier gibt´s Alternativen zur vorschnellen Kündigung.

Erstellt von Redaktion my job-OWL /

work & life

Vertrauensarbeitszeit ade!

Wie das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Arbeitszeiterfassung die Arbeitswelt verändern wird.

Erstellt von Redaktion my job-OWL /

work & life

Starke Arbeitgeber aus OWL – CDS Unternehmensgruppe

Wir portraitieren regionale Unternehmen, die sich sehen lassen können. Diesmal CDS, Top-Arbeitgeber der IT & Hightech Branche.

Erstellt von Redaktion my job-OWL /

work & life

Starke Arbeitgeber aus OWL – Hettich Unternehmensgruppe

OWL zählt zu den herausragenden Wirtschaftsstandorten Europas. Wir portraitieren Unternehmen, die sich sehen lassen können.

Erstellt von Redaktion my job-OWL /

work & life

Starke Arbeitgeber aus OWL – die EFB-Elektronik GmbH

In unserer Reihe porträtieren wir diesmal die EFB, Top-Arbeitgeber für Netzwerk- und Sicherheitstechnik sowie industrielle Systemlösungen.

Erstellt von Redaktion my job-OWL /

work & life

Starke Arbeitgeber der Region – die Aerzener Maschinenfabrik GmbH ...

Im Gespräch mit einem Global Player im Bereich der Konstruktion von Hochleistungsmaschinen für die Industrie. Wir stellen fest: AERZEN überzeugt!

Erstellt von Redaktion my job-OWL /

work & life

Top-Chancen im Pflegebereich in OWL

Wer sich für Berufe in der Pflege interessiert, hat aktuell gute Chancen in OWL. Gesucht werden vor allem Krankenschwestern und Pfleger.

Erstellt von Redaktion my job-OWL /

work & life

Die Kost-Bar - der mobile Treffpunkt der Caritas in Herford

Ein besonderes Projekt, über das es sich zu reden lohnt. Die Kost-Bar der Caritas Herford hilft Menschen aus der sozialen Isolation.

Erstellt von Redaktion my job-OWL /

work & life

Fachkräftemangel - Arbeitgeber müssen sich attraktiv präsentieren ...

Die Situation auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt hat sich gewandelt. Bewerberzahlen gehen zurück - die Unternehmen sind gefordert.

Erstellt von Redaktion my job-OWL /

work & life

Grünau – wertvolle Hilfe für Kinder und Jugendliche in Not

Grünau ist in Bad Salzuflen ein fester Begriff. Die Einrichtung ist aus der sozialen Landschaft der Region nicht mehr wegzudenken.

Erstellt von Redaktion my job-OWL /
Weitere interessante Jobs

Ausbildung Geschaltet: 15.01.2019

Kaufmann/-frau (m/w/d) für Büromanagement

CDS Unternehmensgruppe | Ort: 32791 Lage

Ausbildung Geschaltet: 10.10.2017

Ausbildung zur/m Bankkauffrau/Bankkaufmann

VerbundVolksbank OWL eG | Ort: Paderborn/Höxter/Detmold/Minden

Ausbildung Geschaltet: 13.10.2017

Mechatroniker/in

Schaeffler Technologies AG & Co. KG | Ort: 33803 Steinhagen

Praktika Geschaltet: 22.01.2019

Student (m/w/d) für eine Abschlussarbeit (Bachelorarbeit)

Kingspan Light + Air I ESSMANN Gebäudetechnik GmbH | Ort: 32107 Bad Salzuflen